Alle Beiträge
-
Wann gilt man als vorbestraft und was steht im Führungszeugnis?
Weiterlesen: Wann gilt man als vorbestraft und was steht im Führungszeugnis?Was im Führungszeugnis steht und wann Sie sich als nicht vorbestraft bezeichnen dürfen, lesen Sie in diesem Beitrag. Was ist das Führungszeugnis? Landläufig gilt man erst als vorbestraft, wenn man…
-
Was tun gegen falsche Schufa-Einträge?
Weiterlesen: Was tun gegen falsche Schufa-Einträge?Wie Sie an die bei Schufa und Co. gespeicherten Daten herankommen, was sie gegen negative Einträge unternehmen können und weitere nützliche Tipps. Was speichert die Schufa? Die Schufa speichert folgende…
-
Duzen Sie niemals einen Polizisten
Weiterlesen: Duzen Sie niemals einen PolizistenDer gemeine Beamte im Polizeivollzugsdienst weiß um seine Position, er ist Autoritätsperson und will auch so behandelt werden. Wo für andere ein unbefangenes „Du“ nichts weiter bedeutet, außer dass sie…
-
Was ist eigentlich eine Beleidigung?
Weiterlesen: Was ist eigentlich eine Beleidigung?Zulässige Meinungsäußerung oder Beleidigung? Unter einer Beleidigung kann sich jeder etwas vorstellen. Eine Person wird in ihrem sozialen Geltungsanspruch verletzt. Die Ehre ist aber etwas subjektives, sie ist nicht greifbar…
-
LDI kritisiert Behördenpraxis gegenüber „Frag den Staat“
Weiterlesen: LDI kritisiert Behördenpraxis gegenüber „Frag den Staat“LDI: Anonyme Antragstellung grundsätzlich zulässig Das Projekt, das von der Open Knowledge Foundation getragen wird, ist einigen Behörden ein Dorn im Auge. Informationen aus Akten rausgeben? Und dann stehen die…
-
„Der Flüchtling war’s“ – Zur Strafbarkeit von Gerüchten im Internet
Weiterlesen: „Der Flüchtling war’s“ – Zur Strafbarkeit von Gerüchten im InternetSie sind mit verantwortlich für die rasante Zunahme von Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte, „Wir sind das Volk“ brüllende Menschenmengen, mitunter körperliche Übergriffe. Auch wenn sie sich im Nachhinein als falsch herausstellen,…
-
Was bringen Bodycams bei Polizeigewalt?
Weiterlesen: Was bringen Bodycams bei Polizeigewalt?Sicher ist, dass die Videoaufzeichnung einen erheblichen Eingriff in Persönlichkeitsrechte darstellt. Die Minikameras verschieben zudem das Verhältnis zwischen Polizei und Bürger – zugunsten der Staatsmacht. Auf Anzeige folgt Gegenanzeige Opfer…
-
Keine Pauschalbegründung für DNA-Untersuchung
Weiterlesen: Keine Pauschalbegründung für DNA-UntersuchungNicht wenige bereits zu den Akten gelegte Fälle konnten durch eine neue Auswertung mithilfe des „genetischen Fingerabdrucks“ gelöst werden. Sichergestellte DNA hilft aber nur so weit, wie Vergleichsmaterial zur Verfügung…
-
Haftung für Inhalte und Links im Internet
Weiterlesen: Haftung für Inhalte und Links im InternetDabei bieten Disclaimer keinen Vorteil, außer vielleicht das gute (aber auch trügerische) Gefühl, es so zu machen wie alle anderen. Dennoch ist eine gewisse Vorsicht geboten, denn auch wenn Disclaimer…
