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Werbung per Newsletter: Das 1×1 für Unternehmen
Weiterlesen: Werbung per Newsletter: Das 1×1 für UnternehmenAber: Unternehmen sollten sich der rechtlichen Risiken bewusst sein, auch um Abmahnungen zu vermeiden. Was Sie für eine rechtssichere Newsletter-Werbung wissen müssen, lesen Sie in diesem Beitrag. Holen Sie eine…
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Beamte sind ihrem Amt angemessen zu beschäftigen
Weiterlesen: Beamte sind ihrem Amt angemessen zu beschäftigenWann ist eine Beschäftigung „amtsangemessen“? Ob ein Beamter amtsangemessen beschäftigt wird, ist anhand der konkret ausgeübten Tätigkeiten zu ermitteln. Der Dienstherr darf zwar den Inhalt des Amtes und des Dienstpostens…
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Basics für Journalisten: Verdachtsberichterstattung
Weiterlesen: Basics für Journalisten: VerdachtsberichterstattungStellt sich im Nachhinein nämlich heraus, dass an dem öffentlich geäußerten Verdacht nichts dran ist, hat der Betroffene trotzdem den Schaden. Wer von einer Veröffentlichung betroffen ist, kann daher rechtlich…
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Tauziehen um die Vollmacht
Weiterlesen: Tauziehen um die VollmachtEine Kopie der Vollmachtsurkunde schicke ich nicht mit, was in aller Regel auch akzeptiert wird. Nach § 1 der Bundesrechtsanwaltsordnung ist der Rechtsanwalt „ein unabhängiges Organ der Rechtspflege“. Behörden können…
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Wann Polizisten fotografiert und gefilmt werden dürfen
Weiterlesen: Wann Polizisten fotografiert und gefilmt werden dürfenWann sind Fotos und Videos erlaubt? Fotos dürfen offen grundsätzlich angefertigt werden. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten kann einer Aufnahme aber entgegenstehen. Dies ist zum Beispiel anzunehmen, wenn die Person keinerlei…
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Alles zur Untätigkeitsklage (mit Checkliste)
Weiterlesen: Alles zur Untätigkeitsklage (mit Checkliste)In diesem Beitrag lesen Sie alles, was Sie zur Untätigkeitsklage wissen müssen. Wann kann eine Untätigkeitsklage eingereicht werden? Eine Untätigkeitskläge setzt voraus, dass über einen Antrag oder einen Widerspruch „ohne…
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Wann Zeugen künftig bei der Polizei aussagen müssen
Weiterlesen: Wann Zeugen künftig bei der Polizei aussagen müssenVerpackt wurde diese neue Regelung im „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens„. Als Anwalt zucke ich schon immer zusammen, wenn ein Gesetz, das in erhebliche Eingriffe in Grundrechte…
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Schleierfahndung: Verfassungswidrig und diskriminierend?
Weiterlesen: Schleierfahndung: Verfassungswidrig und diskriminierend?Ähnlich hatte sich kurz zuvor Bundesinnenminister Thomas de Maizière geäußert: „Es darf nicht sein, dass ein Bundesland mit Außengrenzen keine Schleierfahndung im Grenzraum erlaubt“, sagte er der Rheinischen Post mit…
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So läuft die Sicherheitsüberprüfung nach dem LuftSiG ab
Weiterlesen: So läuft die Sicherheitsüberprüfung nach dem LuftSiG abWann ist eine Sicherheitsüberprüfung notwendig? Die Sicherheitsüberprüfung soll den zivilen Luftverkehr vor Angriffen schützen. Ihr unterziehen müssen sich insbesondere Personen, denen beruflich nicht nur gelegentlich Zugang zum Sicherheitsbereich des Flughafengeländes…
