Worum ging es? Der Abgasskandal bei Dieselfahrzeugen war nicht gut für das Image der Volkswagen AG. Also ging der Autohersteller gerichtlich gegen – aus seiner Sicht – unzutreffende Behauptungen der…
Antrag muss Identität erkennen lassen Beschwerdeführer ist ein Verein, der sich für offenes Wissen, offene Daten, Transparenz und Beteiligung einsetzt. Er betreibt eine Internet-Plattform, auf welcher Nutzer namentlich, anonym oder…
Wie Unternehmer richtig reagieren, falls sie doch einmal von der Abmahnung eines Mitbewerbers betroffen sind, lesen Sie in diesem Beitrag. Was genau ist eine Abmahnung? Eine Abmahnung ist ein Warnschuss.…
Was genau ist eine Abmahnung? Eine Abmahnung ist ein Warnschuss. Der Abmahnende gibt dem Abgemahnten zu verstehen, dass er einen Unterlassungsanspruch zu haben glaubt, den er gegebenenfalls gerichtlich durchsetzen wird.…
Für Unternehmen gewinnt das Reputationsmanagement im Internet damit an Bedeutung. Es gilt, gegen ungerechtfertigte negative Bewertungen, vor allem wenn sie in der Absicht erstellt wurden, ein Unternehmen vorsätzlich zu schädigen,…
Was Sie beachten müssen, wenn eine erkennungsdienstliche Behandlung droht, habe ich bereits an anderer Stelle erläutert. Ist sie bereits durchgeführt worden und liegt sie einige Zeit zurück, stellt sich die…
Durch das Internet sind Informationen weltweit für jeden zugänglich, sie können ohne große Probleme nahezu unendlich oft vervielfältigt und neu publiziert werden. Mit einem Klick auf „teilen“ kann ein großer…
Anspruch auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern Das Grundgesetz eröffnet einen Anspruch auf Zugang zu öffentlichen Ämtern. Wer sich auf eine freie Beamtenstelle bewirbt, muss gemäß Art. 33 Abs. 2…
In Deutschland besteht für Beschuldigte keine Verpflichtung, ein Passwort für sein Smartphone oder andere Speichermedien an die Ermittlungsbehörden herauszugeben. Der Grund: Man ist nicht verpflichtet der Polizei dabei zu helfen,…