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11 häufige Fehler bei Onlineshops, die Sie vermeiden sollten
Weiterlesen: 11 häufige Fehler bei Onlineshops, die Sie vermeiden solltenImpressum Dass Onlineshops ein Impressum vorhalten müssen, ist kein Geheimnis. Unsicherheiten bestehen mitunter in Bezug auf den Inhalt und die Platzierung auf der Webseite. Der Inhalt eines Impressums richtet sich…
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Anwaltskosten bei „Massenabmahnungen“ – Neue Möglichkeiten zur Verteidigung
Weiterlesen: Anwaltskosten bei „Massenabmahnungen“ – Neue Möglichkeiten zur VerteidigungWann dies der Fall ist und welche neuen Verteidigungsmöglichkeiten sich im Bereich von Wettbewerbsverstößen oder Urheberrechtsverletzungen wie z.B. Wettbewerbsverletzungen ergeben könnten, lesen Sie in diesem Beitrag. Der Vorteil der „Gebührendegression“…
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OVG NRW, Beschl. v. 11.03.2020 – 15 A 1139/19 – Polizeiliche Beobachtung
Weiterlesen: OVG NRW, Beschl. v. 11.03.2020 – 15 A 1139/19 – Polizeiliche BeobachtungBeschluss In dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren der A, Klägerin, Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Jasper Prigge, Kasernenstraße 23, 40213 Düsseldorf, gegen das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch das Polizeipräsidium Dortmund, Markgrafenstraße 102, 44139 Dortmund, Beklagten, Prozessbevollmächtigte: B Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, wegen Versammlungsrecht – Rechtmäßigkeit eine Videobeobachtung hier: Antrag auf Zulassung…
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Auskunftsrecht gegenüber Webseitenbetreibern und sozialen Netzwerken
Weiterlesen: Auskunftsrecht gegenüber Webseitenbetreibern und sozialen NetzwerkenVorsicht: Neue Rechtslage ab 2024 Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich auf die frühere Rechtslage. Mittlerweile hat der Gesetzgeber die Bestandsdatenauskunft neu geregelt. Nach § 21 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) ist eine…
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Unerwünschte E-Mail-Werbung – Das können Sie dagegen tun
Weiterlesen: Unerwünschte E-Mail-Werbung – Das können Sie dagegen tunKeine grenzenlose E-Mail-Werbung Wenn Unternehmen werbliche E-Mails an Nichtkunden versenden, benötigen sie eine Einwilligung. Auch Bestandskunden dürfen nicht unbegrenzt zum Zwecke der Werbung angeschrieben werden. Unter bestimmten Voraussetzungen ist es…
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Aus Anwaltsschreiben zitieren – erlaubt oder verboten?
Weiterlesen: Aus Anwaltsschreiben zitieren – erlaubt oder verboten?Aber ist es überhaupt zulässig, aus einem Anwaltsschreiben zu zitieren oder diese sogar vollständig zu veröffentlichen? Manche Anwälte weisen in ihren Schreiben ausdrücklich darauf hin, dass eine Veröffentlichung des Inhalts…
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Welche Grenzen sind der Behörden-PR in sozialen Netzwerken zu setzen?
Weiterlesen: Welche Grenzen sind der Behörden-PR in sozialen Netzwerken zu setzen?Am 1. Januar veröffentlichte sie in den frühen Morgenstunden eine Pressemitteilung, verbreitete sie anschließend in den sozialen Netzwerken und wies in dem begleitenden Tweet auf einen aus ihrer Sicht relevanten…
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Kein Urheberrecht für „Früher war mehr Lametta“
Weiterlesen: Kein Urheberrecht für „Früher war mehr Lametta“Vor allem der schwerhörige Opa Hoppenstedt, ein Liebhaber der preußischen Marschmusik, ist uns ans Herz gewachsen. Dass sein Ausspruch „Früher war mehr Lametta“ und der im weiteren Verlauf aufscheinende Generationenkonflikt…
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Preisangaben: Pfand für Getränke gehört zum Gesamtpreis
Weiterlesen: Preisangaben: Pfand für Getränke gehört zum GesamtpreisPreisangabe: PAngV fordert Angabe des Gesamtpreises Wer für Waren gegenüber Verbrauchern wird, muss nach § 1 Abs. 1 der Preisangabenverordnung (PAngV) den Gesamtpreis angeben. Das ist der Preis, der Preise…
