Veranstalter müssen sich damit auseinandersetzen, wie sie ihre Videokonferenzen schützen. Nicht nur Zoom ist betroffen Auch wenn der Begriff anderes vermuten lässt, ist „Zoombombing“ nicht auf einen Anbieter beschränkt. Vielmehr…
Selbst in seriösen Medien ist häufiger zu lesen, ein Foto stamme von „Facebook“ oder „Twitter“. Ist der Name eines sozialen Netzwerks als Quellenangabe ausreichend? Müsste nicht vielmehr der Urheber selbst…
Nutzer stört der werbliche Charakter zumeist nicht, wenn der Inhalt eines Artikels für sie attraktiv ist. Nach deutschem Recht ist die Vermischung von redaktionellen Beiträgen und Werbung allerdings unzulässig. Das…
Unternehmen sollten dabei allerdings die wettbewerbsrechtlichen Grenzen im Blick behalten. Denn wenn die Gewinnchance als „Gegenleistung“ für positive Reaktionen zu werten ist, kann dies eine Irreführung im Sinne des §…
Muss der Kunde AGB „akzeptieren“? Wenn der Händler seine AGB nutzen will, braucht er keine explizite Zustimmung des Kunden. Er kann sie einseitig in den Vertrag einbringen, indem er bei…
Impressum Dass Onlineshops ein Impressum vorhalten müssen, ist kein Geheimnis. Unsicherheiten bestehen mitunter in Bezug auf den Inhalt und die Platzierung auf der Webseite. Der Inhalt eines Impressums richtet sich…
Wann dies der Fall ist und welche neuen Verteidigungsmöglichkeiten sich im Bereich von Wettbewerbsverstößen oder Urheberrechtsverletzungen wie z.B. Wettbewerbsverletzungen ergeben könnten, lesen Sie in diesem Beitrag. Der Vorteil der „Gebührendegression“…
Beschluss In dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren der A, Klägerin, Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Jasper Prigge, Kasernenstraße 23, 40213 Düsseldorf, gegen das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch das Polizeipräsidium Dortmund, Markgrafenstraße 102, 44139 Dortmund, Beklagten, Prozessbevollmächtigte: B Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, wegen Versammlungsrecht – Rechtmäßigkeit eine Videobeobachtung hier: Antrag auf Zulassung…
Vorsicht: Neue Rechtslage ab 2024 Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich auf die frühere Rechtslage. Mittlerweile hat der Gesetzgeber die Bestandsdatenauskunft neu geregelt. Nach § 21 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) ist eine…