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Deutsche Marke oder EU-Marke: Was ist besser?
Weiterlesen: Deutsche Marke oder EU-Marke: Was ist besser?Deutsche Marke Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt über das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA). Sie kann vollständig online erfolgen. Nach Prüfung der absoluten Schutzhindernisse erfolgt eine Eintragung in das…
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Marke anmelden – Was ist zu beachten?
Weiterlesen: Marke anmelden – Was ist zu beachten?Der Weg zur eigenen Marke Eine Marke schützt die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens davor, dass sie mit Produkten anderer Unternehmen verwechselt werden. Sie ist also dann sinnvoll, wenn unternehmerische…
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Zensur von Kundenbewertungen durch AGB unzulässig
Weiterlesen: Zensur von Kundenbewertungen durch AGB unzulässigBewertungen sollen objektiv sein Über den Sinn und Unsinn von Bewertungen kann man sicher streiten. Empfehlungen sind ein effektives Marketinginstrument und entsprechend umkämpft. Negative Einträge können wiederum ein Unternehmen schnell…
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Domain bereits registriert – Das sagt das Markenrecht
Weiterlesen: Domain bereits registriert – Das sagt das MarkenrechtWann kann eine Domain eine Markenrechtsverletzung darstellen? Eine Marke schützt davor, dass Dritte ihre Waren und Dienstleistungen mit Zeichen bewerben, die eine Verwechslungsgefahr begründen. Bei Domains greift der Markenschutz aber…
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Wann sind Marken unterscheidungskräftig?
Weiterlesen: Wann sind Marken unterscheidungskräftig?Will man eine Marke in das Markenregister eintragen lassen, so muss sie unterscheidungskräftig sein (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Das bedeutet, dass sie geeignet sein muss, die unter…
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Wie sind Werbetexte rechtlich geschützt?
Weiterlesen: Wie sind Werbetexte rechtlich geschützt?Schutz durch das Urheberrecht Das Urheberrecht schützt Sprachwerke. Wer fremde Text übernimmt, darf dies nur, wenn er hierzu berechtigt ist. Voraussetzung ist, dass es sich um eine „persönliche geistige Schöpfung“…
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Welche Sorgfaltspflichten haben Blogs?
Weiterlesen: Welche Sorgfaltspflichten haben Blogs?Wer eine Behauptung aufstellt, muss sie auch beweisen Für die Zulässigkeit einer Äußerung kommt es vor allem darauf an, ob die behaupteten Tatsachen wahr sind. Dabei gilt der Grundsatz, dass…
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NRW-Landesregierung will Versammlungsfreiheit massiv beschränken
Weiterlesen: NRW-Landesregierung will Versammlungsfreiheit massiv beschränkenEin Korsett namens Versammlungsgesetz Versammlungen sind ein Stück ungebändigte Demokratie. Wenn viele unterschiedliche Menschen zusammen ihr Anliegen auf die Straße tragen, dann läuft das naturgemäß anders, als bei einer kommerziellen…
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Onlineshop-AGB: 5 Abmahnfallen, in die Sie nicht tappen sollten
Weiterlesen: Onlineshop-AGB: 5 Abmahnfallen, in die Sie nicht tappen solltenEs reicht aber nicht aus, AGB zu haben. Sie müssen auch inhaltlich richtig, aktuell und vollständig sein. Unzulässige Regelungen können schnell teuer werden, unter anderem Verbände können ihre Verwendung abmahnen…
