Die Gewährleistungsmarke wurde erst 2019 im Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes in das Markengesetz aufgenommen. Damit wurde die Schutzlücke für Qualitätssiegel geschlossen, die bisher als Marke nicht geschützt werden konnten. Merkmale einer…

Geschäftliche Bezeichnungen im Markengesetz Das Markengesetz kennt verschiedene Rechte, die durch den schlichten Gebrauch entstehen. Unternehmenskennzeichen müssen nicht in ein Register eingetragen werden. Es reicht aus, dass das Unternehmen sie…

Was ist Markenpiraterie? Unter Markenpiraterie versteht man die möglichst identische Kopie eines bekannten Markenproduktes. Für diese Nachahmung werden dann oft minderwertige Materialien verarbeitet und oft ist auch die Verarbeitung nicht…

Was ist eine Berechtigungsanfrage? Eine Berechtigungsanfrage ist keine Abmahnung. Mit ihr wollen Rechteinhaber:innen vielmehr feststellen, ob eine Rechtsverletzung vorliegt. Stellen Sie sich vor, Sie sind ein großer Konzern und vergeben…

Strafbarer Verkauf von gefälschten Markenprodukten Viele Bürger:innen glauben, dass das Strafgesetzbuch alle möglichen Straftatbestände abschließend aufzählt. Es gibt jedoch zahlreiche Nebengesetze, die ebenfalls Straftatbestände beinhalten. So findet sich zum Beispiel…

Was ist Fan-Art überhaupt? Bei Fan-Art handelt es sich um Kunst, die durch die Werke Dritter inspiriert ist. Bei der konkreten Ausgestaltungen gibt es zahlreiche Möglichkeiten die von einer nahezu…

Abmahnung und einstweilige Verfügung Die Abmahnung markiert in der Regel den Beginn einer rechtlichen Auseinandersetzung um eine Markenverletzung. Mit ihr beanstandet der Inhaber bzw. die Inhaberin einer Marke ein bestimmtes…

Achtung! Kurze Fristen sind üblich Eine Abmahnung dient im besten Fall der kostengünstigen und schnellen Beseitigung der Rechtsverletzung und der Vermeidung eines Gerichtsverfahrens. Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes empfiehlt sich…

Warum ein passendes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für eine erfolgreiche Anmeldung unerlässlich ist und was Sie machen können, um Ihr Verzeichnis zu optimieren, erfahren Sie in diesem Artikel. Was sind Nizza-Klassen…