Was Sie bei der Namenswahl Ihres Unternehmens beachten sollten Wichtig ist, dass der Name Ihres Unternehmens nicht irreführend ist. Sie dürfen also nicht mit Titeln oder Zusätzen werben, die eine…
Nutzung von Marken durch Onlinehändler Marken von Herstellern dürfen Sie natürlich verwenden, wenn Sie für den Verkauf eines Originalprodukts werben. Denn nach § 24 MarkenG hat der Markeninhaber nicht das…
Für wen gilt das Markenrecht? Grundsätzlich können Sie wegen des Verstoßes gegen das Markenrecht nur abgemahnt werden, wenn Sie im „geschäftlichen Verkehr“ (§ 14 Abs. 1 MarkenG) tätig sind. Wenn…
Die Gewährleistungsmarke wurde erst 2019 im Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes in das Markengesetz aufgenommen. Damit wurde die Schutzlücke für Qualitätssiegel geschlossen, die bisher als Marke nicht geschützt werden konnten. Merkmale einer…
Geschäftliche Bezeichnungen im Markengesetz Das Markengesetz kennt verschiedene Rechte, die durch den schlichten Gebrauch entstehen. Unternehmenskennzeichen müssen nicht in ein Register eingetragen werden. Es reicht aus, dass das Unternehmen sie…
Was ist Markenpiraterie? Unter Markenpiraterie versteht man die möglichst identische Kopie eines bekannten Markenproduktes. Für diese Nachahmung werden dann oft minderwertige Materialien verarbeitet und oft ist auch die Verarbeitung nicht…
Was ist eine Berechtigungsanfrage? Eine Berechtigungsanfrage ist keine Abmahnung. Mit ihr wollen Rechteinhaber:innen vielmehr feststellen, ob eine Rechtsverletzung vorliegt. Stellen Sie sich vor, Sie sind ein großer Konzern und vergeben…
Strafbarer Verkauf von gefälschten Markenprodukten Viele Bürger:innen glauben, dass das Strafgesetzbuch alle möglichen Straftatbestände abschließend aufzählt. Es gibt jedoch zahlreiche Nebengesetze, die ebenfalls Straftatbestände beinhalten. So findet sich zum Beispiel…
Was ist Fan-Art überhaupt? Bei Fan-Art handelt es sich um Kunst, die durch die Werke Dritter inspiriert ist. Bei der konkreten Ausgestaltungen gibt es zahlreiche Möglichkeiten die von einer nahezu…