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LG Köln: Dringlichkeit trotz Löschung eines rechtsverletzenden Fotos bei Facebook
Weiterlesen: LG Köln: Dringlichkeit trotz Löschung eines rechtsverletzenden Fotos bei FacebookBilder bei Facebook ohne Einwilligung verbreitet Die Antragsgegnerin hatte ein Foto des von uns vertretenen Antragstellers ohne dessen Einwilligung bei Facebook mit einem Kommentar gepostet. Trotz Abmahnung gab sie keine…
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LG Köln, Beschl. v. 17.08.2021 – 28 T 13/21 – Dringlichkeit trotz Fotolöschung
Weiterlesen: LG Köln, Beschl. v. 17.08.2021 – 28 T 13/21 – Dringlichkeit trotz FotolöschungBeschluss In dem Beschwerdeverfahren … Antragstellers und Beschwerdeführers, Verfahrensbevollmächtigter: Rechtsanwalt Prigge, Kasernenstraße 23, 40213 Düsseldorf gegen … Antragsgegnerin und Beschwerdegegnerin, Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsanwälte K. hat die 28. Zivilkammeram 17.08.2021durch den Vorsitzenden…
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Upcycling und Markenrecht
Weiterlesen: Upcycling und MarkenrechtGestaltung von Produkten aus anderen Materialien Möglichkeiten, Markenprodukte umzugestalten gibt es viele. Vielleicht erinnern Sie sich noch an eine Zeit, in der Sie aus Schule und Kindergarten wunderschöne mittels Serviettentechnik…
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Medienberichte online veröffentlichen: Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung?
Weiterlesen: Medienberichte online veröffentlichen: Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung?Artikel, Bilder, Töne – Das Urheberrecht an Beiträgen Das Urheberrecht schützt persönliche geistige Schöpfungen und damit auch journalistische Beiträge – unabhängig davon, ob diese in gedruckter Form erschienen sind oder…
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Erpressung mit schlechten Google-Bewertungen – Was können Sie tun?
Weiterlesen: Erpressung mit schlechten Google-Bewertungen – Was können Sie tun?Bewertungen müssen „echt“ sein Es liegt auf der Hand, dass Bewertungen, hinter denen keine echte Erfahrung mit einem Unternehmen steht, nicht erlaubt sind. Erst recht nicht erlaubt sind Schmähkritiken, die…
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Der Streitwert im Markenrecht
Weiterlesen: Der Streitwert im MarkenrechtBerechnung des Streitwertes im Markenrecht Maßgeblich für die Höhe der Streitwertfestsetzung bei Unterlassungsklagen wegen Kennzeichenverletzungen nach den §§ 51 GKG, 3 ZPO sind zwei Faktoren, einmal der wirtschaftliche Wert des…
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Abmahnung wegen Nutzung der Marke FRIDA KAHLO – Streitwertbeschwerde erfolgreich
Weiterlesen: Abmahnung wegen Nutzung der Marke FRIDA KAHLO – Streitwertbeschwerde erfolgreichWenig später erreichte ihn dann auch die Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung. Mit der Frida Kahlo Corporation konnten wir im Vergleichswege ein für den Mandanten positives Ergebnis erreichen. Vor dem Landgericht…
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Sind Webseiten urheberrechtlich gegen Kopien geschützt?
Weiterlesen: Sind Webseiten urheberrechtlich gegen Kopien geschützt?Schutz von Texten und Bildern Bei dem Schutz von Texten müssen Sie zunächst differenzieren: Handelt es sich bei den Texten auf Ihrer Webseite um einfache Produktbeschreibungen die in Ihrer Qualität…
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Urheberrecht an Software und Quellcode
Weiterlesen: Urheberrecht an Software und QuellcodeNicht nur die Nutzung von Frameworks oder den Einsatz von Open-Source-Lösungen zu kommerziellen Zwecken sollten Sie rechtlich prüfen. Auch Ihre Entwickler:innen müssen bedenken, dass die Übernahme von Codeschnipseln z.B. von…
