Wie funktioniert die Pfändung einer Domain? Der Bundesgerichtshof hat bereits in mehreren Entscheidungen klargestellt, dass eine Domain als vermögenswertes Recht anstelle einer Zahlung gepfändet und an den Gläubiger überwiesen werden…
Löschung nur bei Rechtsverletzung Jeder kann eine Domain registrieren, wenn sie frei ist. Eine Pflicht, die Domain dann auch zu nutzen, gibt es grundsätzlich nicht. Der bloße Umstand, dass der…
Vorausgesetzt, dass eine Markenverletzung vorliegt, sind Markeninhaber:innen berechtigt, von Ihnen Schadensersatz zu fordern. Dieser wird auf unterschiedliche Art und Weise berechnet. Wer wann von wem wie viel fordern kann, erläutert…
Nicht jeder Preis ist heiß Abgesehen von den rechtlichen Konsequenzen sollten Sie auch darauf achten, mit welchen Preisen Sie werben. Sind die Vergaberichtlinien undurchsichtig und für Außenstehende nicht nachvollziehbar oder…
In drei Fällen hat der BGH angenommen, dass Beiträge mit tap tags nicht als Werbung gekennzeichnet werden müssen. Aber nur, wenn die Influencer:innen keine Gegenleistung erhalten haben. Andernfalls, wenn also…
Uns liegt in diesem Zusammenhang eine Berechtigungsanfrage der Time Gate GmbH aus Köln, vertreten durch Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte vor. Als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH hat diese auch…
Nun die gute Nachricht: Mit Urteil vom 27.05.2021 hat der BGH entschieden, dass die Vertragsstrafe nicht gezahlt werden muss, wenn das Foto nur über eine 70 Zeichen lange URL aufrufbar…
In diesem Artikel geben wir Ihnen eine Checkliste mit kurzen Anleitungen für die wichtigsten Plattformen wie Twitter, Facebook und Co. an die Hand, damit Sie ab sofort auf der sicheren…
Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht Wenn Sie Logos, Markennamen oder Figuren aus Serien, Büchern oder Filmen für Ihr Design nutzen wollen, ist die Wahrscheinlichkeit ziemlich groß, dass Sie dadurch fremde Rechte verletzten.…