Was ist ein Design und wie wird es geschützt? Designs werden sowohl national durch das Designgesetz als auch auf EU-Ebene durch die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GVV) geschützt. Möglich ist auch ein urheberrechtlicher…
Inhalte einfach nur löschen reicht nicht aus Dabei reicht es allerdings nicht, dass Sie die Inhalte einfach nur von Ihrer Webseite löschen oder einzelne Beiträge entfernen. Sie müssen die Inhalte…
Wo ist das Problem? Es macht einen großen Unterschied, ob Sie privat verkaufen oder als „Profi“ angesehen werden. Denn wenn Sie geschäftlich handeln, müssen Sie sich an eine Vielzahl von…
Schutzfähigkeit von Werbekonzepten Der Begriff des Werbekonzepts bezeichnet eine Leitlinie für die Planung, Ausgestaltung und Durchführung von Werbung. Es besteht aus verschiedenen Elementen, die – gemeinsam genutzt – auch über…
Wie funktioniert die Pfändung einer Domain? Der Bundesgerichtshof hat bereits in mehreren Entscheidungen klargestellt, dass eine Domain als vermögenswertes Recht anstelle einer Zahlung gepfändet und an den Gläubiger überwiesen werden…
Löschung nur bei Rechtsverletzung Jeder kann eine Domain registrieren, wenn sie frei ist. Eine Pflicht, die Domain dann auch zu nutzen, gibt es grundsätzlich nicht. Der bloße Umstand, dass der…
Vorausgesetzt, dass eine Markenverletzung vorliegt, sind Markeninhaber:innen berechtigt, von Ihnen Schadensersatz zu fordern. Dieser wird auf unterschiedliche Art und Weise berechnet. Wer wann von wem wie viel fordern kann, erläutert…
Nicht jeder Preis ist heiß Abgesehen von den rechtlichen Konsequenzen sollten Sie auch darauf achten, mit welchen Preisen Sie werben. Sind die Vergaberichtlinien undurchsichtig und für Außenstehende nicht nachvollziehbar oder…
In drei Fällen hat der BGH angenommen, dass Beiträge mit tap tags nicht als Werbung gekennzeichnet werden müssen. Aber nur, wenn die Influencer:innen keine Gegenleistung erhalten haben. Andernfalls, wenn also…