TikTok muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen Plattformen haften nur dann für rechtswidrige Inhalte, die ihre Nutzer:innen hochgeladen haben, wenn sie von diesen wissen. Es gilt, dass die Unternehmen nicht sämtliche…
Wildscheine rasteten völlig aus Was war passiert? Eine Wildschweinrotte hatte sich so daneben benommen, dass die Polizei gerufen wurde. Nachdem auch ein Jäger die aggressiven Tiere mit Betäubungspfeilen nicht ruhig…
Dieser Beitrag gibt einen (nicht abschließenden) ersten Überblick über die verschiedenen polizeilichen Datenbanken und erklärt, warum es so schwierig ist, die richtige Stelle für einen Auskunfts- und Löschungsantrag zu ermitteln.…
Der Grund: das „Gesetz für faire Verbraucherverträge„. Künftig können Verbraucher:innen ihre Verträge, die sich automatisch verlängern, leichter kündigen. Unternehmen müssen zudem eine einfache Onlinekündigung ermöglichen. Wir geben einen Überblick, was…
Was sind die MFM-Empfehlungen? In Abmahnungen werden die MFM-Empfehlungen häufig angesetzt, weil sie sehr urheber:innenfreundlich sind. Das Problem ist aber, dass ein Interessenverband die Empfehlungen herausgibt, insofern muss man die…
Sterne, Kreise, Zacken – alles vom Markenrecht geschützt Sowohl der bekannte Mercedes-Stern als auch zu Beispiel das BMW-Logo sind markenrechtlich geschützt. Es handelt sich um eingetragene (Wort-)Bildmarken. Das bedeutet, dass…
Sehnsucht nach fremden Orten Die Corona-Pandemie hat Reisen zeitweise unmöglich gemacht. Was liegt da näher, als eine virtuelle Alternative? City Walk Videos entschleunigen und helfen vielleicht ein bisschen über die…
Grundsätzlich gilt, dass bloße Ideen nicht schutzfähig sind. Was Sie aber schützen lassen können, ist die konkrete Ausgestaltung dieser Idee. Marken, Unternehmenskennzeichen und Namensschutz Eingetragene Marken Für Unternehmen ist besonders…
Für Journalist:innen bedeutet das: Recherche und Darstellung müssen einwandfrei sein. Einen Überblick über die Freiheit und Grenzen der Berichterstattung bietet eine neue Broschüre, die ich für die Deutsche Journalistinnen- und…