Rechtslage: Kein Foto ohne Einwilligung! Im Alltag, vor allem bei Fotos für Kindergärten und Sportvereine wird sich oft darauf verlassen, dass sich entweder niemand im Nachhinein beschwert oder die mündliche…
Kurz gesagt: Es soll vermieden werden, dass Ihre Produkte und Dienstleistungen aufgrund der Ähnlichkeit der Marken mit denen eines anderen Unternehmens verwechselt werden. Der Verkehr also denkt, die Produkte /…
Durchsetzung von Ansprüchen im EU-Ausland Ein Vorgehen gegen ausländische Verletzer:innen ist nicht ohne Risiko. Sie müssen dabei spezielle prozessuale Besonderheiten beachten. Ein schnelles und entschlossenes Vorgehen kann aber auch hier…
Vertrauensbruch durch Kollegin Unser Mandant hat HIV und erzählte dies im Vertrauen einer Freundin. Nachdem die Freundschaft abgekühlt war, berichtete diese im Kollegenkreis von der Erkrankung. Der Betroffene erfuhr davon,…
TikTok muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen Plattformen haften nur dann für rechtswidrige Inhalte, die ihre Nutzer:innen hochgeladen haben, wenn sie von diesen wissen. Es gilt, dass die Unternehmen nicht sämtliche…
Wildscheine rasteten völlig aus Was war passiert? Eine Wildschweinrotte hatte sich so daneben benommen, dass die Polizei gerufen wurde. Nachdem auch ein Jäger die aggressiven Tiere mit Betäubungspfeilen nicht ruhig…
Dieser Beitrag gibt einen (nicht abschließenden) ersten Überblick über die verschiedenen polizeilichen Datenbanken und erklärt, warum es so schwierig ist, die richtige Stelle für einen Auskunfts- und Löschungsantrag zu ermitteln.…
Der Grund: das „Gesetz für faire Verbraucherverträge„. Künftig können Verbraucher:innen ihre Verträge, die sich automatisch verlängern, leichter kündigen. Unternehmen müssen zudem eine einfache Onlinekündigung ermöglichen. Wir geben einen Überblick, was…
Was sind die MFM-Empfehlungen? In Abmahnungen werden die MFM-Empfehlungen häufig angesetzt, weil sie sehr urheber:innenfreundlich sind. Das Problem ist aber, dass ein Interessenverband die Empfehlungen herausgibt, insofern muss man die…