Vor einiger Zeit beispielsweise hat das Kammergerichts Berlin entschieden, dass auch private Blogs nach dem Rundfunkstaatsvertrag zur Veröffentlichung einer Gegendarstellung verpflichtet sein können (KG Berlin, Beschluss vom 28.11.2016 – 10…
Worum ging es? Der Abgasskandal bei Dieselfahrzeugen war nicht gut für das Image der Volkswagen AG. Also ging der Autohersteller gerichtlich gegen – aus seiner Sicht – unzutreffende Behauptungen der…
Was genau ist eine Abmahnung? Eine Abmahnung ist ein Warnschuss. Der Abmahnende gibt dem Abgemahnten zu verstehen, dass er einen Unterlassungsanspruch zu haben glaubt, den er gegebenenfalls gerichtlich durchsetzen wird.…
Für Unternehmen gewinnt das Reputationsmanagement im Internet damit an Bedeutung. Es gilt, gegen ungerechtfertigte negative Bewertungen, vor allem wenn sie in der Absicht erstellt wurden, ein Unternehmen vorsätzlich zu schädigen,…
Durch das Internet sind Informationen weltweit für jeden zugänglich, sie können ohne große Probleme nahezu unendlich oft vervielfältigt und neu publiziert werden. Mit einem Klick auf „teilen“ kann ein großer…
Aber: Unternehmen sollten sich der rechtlichen Risiken bewusst sein, auch um Abmahnungen zu vermeiden. Was Sie für eine rechtssichere Newsletter-Werbung wissen müssen, lesen Sie in diesem Beitrag. Holen Sie eine…
Was ist das Problem bei Verdachtsberichterstattung? Journalist:innen und Blogs dürfen über öffentlich bedeutsame Themen berichten, auch wenn diese für die Betroffenen nachteilig sind. Allerdings dürfen sie keine Unwahrheiten verbreiten. Was…
Wann sind Fotos und Videos erlaubt? Zu unterscheiden ist zwischen der Aufnahme von Bildern und der Veröffentlichung. Es macht zudem einen Unterschied, ob auch Ton aufgenommen wird oder nicht. Da…
Wie das Gericht ausführt, darf nicht vorschnell angenommen werden, es liege eine Tatsachenbehauptung vor: Die Abgrenzung zwischen Werturteilen und Tatsachenbehauptungen kann im Einzelfall schwierig sein, vor allem deswegen, weil die…