Kategorie: Markenrecht

Uns liegt in diesem Zusammenhang eine Berechtigungsanfrage der Time Gate GmbH aus Köln, vertreten durch Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte vor. Als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH hat diese auch…

Gestaltung von Produkten aus anderen Materialien Möglichkeiten, Markenprodukte umzugestalten gibt es viele. Vielleicht erinnern Sie sich noch an eine Zeit, in der Sie aus Schule und Kindergarten wunderschöne mittels Serviettentechnik…

Berechnung des Streitwertes im Markenrecht Maßgeblich für die Höhe der Streitwertfestsetzung bei Unterlassungsklagen wegen Kenn­zeichenverletzungen nach den §§ 51 GKG, 3 ZPO sind zwei Faktoren, einmal der wirt­schaftliche Wert des…

Wenig später erreichte ihn dann auch die Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung. Mit der Frida Kahlo Corporation konnten wir im Vergleichswege ein für den Mandanten positives Ergebnis erreichen. Vor dem Landgericht…

(Fast) jeder Fußballverein ist eine Marke Was selbst vielen Fußballfans nicht bekannt sein dürfte: Fast jeder größere Verein hat seinen Namen als Marke schützen lassen. Das gilt dann oft sowohl…

Nutzung von Marken durch Onlinehändler Marken von Herstellern dürfen Sie natürlich verwenden, wenn Sie für den Verkauf eines Originalprodukts werben. Denn nach § 24 MarkenG hat der Markeninhaber nicht das…

Für wen gilt das Markenrecht? Grundsätzlich können Sie wegen des Verstoßes gegen das Markenrecht nur abgemahnt werden, wenn Sie im „geschäftlichen Verkehr“ (§ 14 Abs. 1 MarkenG) tätig sind. Wenn…

Die Gewährleistungsmarke wurde erst 2019 im Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes in das Markengesetz aufgenommen. Damit wurde die Schutzlücke für Qualitätssiegel geschlossen, die bisher als Marke nicht geschützt werden konnten. Merkmale einer…

Geschäftliche Bezeichnungen im Markengesetz Das Markengesetz kennt verschiedene Rechte, die durch den schlichten Gebrauch entstehen. Unternehmenskennzeichen müssen nicht in ein Register eingetragen werden. Es reicht aus, dass das Unternehmen sie…