Kategorie: Datenschutzrecht
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Bild.de: Pflichtangaben verschwinden hinter Adblock-Sperre
Weiterlesen: Bild.de: Pflichtangaben verschwinden hinter Adblock-SperreAdblock-Sperre: Kein Zugriff auf Impressum und Datenschutzhinweise Mit eingeschaltetem Adblocker erscheint bei einem Besuch von bild.de nun schon seit einiger Zeit der Hinweis: Mit aktiviertem Adblocker können Sie BILD.de nicht…
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Keine Übermittlung von Daten eines Gewerkschaftssekretärs an LKA und Verfassungsschutz
Weiterlesen: Keine Übermittlung von Daten eines Gewerkschaftssekretärs an LKA und VerfassungsschutzKläger meldete Versammlungen an Der Kläger ist Gewerkschaftssekretär der IG Metall in Lüneburg und war bis 2012 Regionsgeschäftsführer des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) der Region Nord-Ost-Niedersachsen. Im Rahmen dieser Funktionen meldete…
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Erkennungsdienstliche Behandlung – Das müssen Sie wissen
Weiterlesen: Erkennungsdienstliche Behandlung – Das müssen Sie wissenWas die Polizei darf und wie Sie sich gegen eine angedrohte oder bereits durchgeführte erkennungsdienstliche Behandlung wehren können, erfahren Sie hier. Was bedeutet „erkennungsdienstliche Behandlung“? Erkennungsdienstliche Behandlung bedeutet, dass die…
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Erkennungsdienstliche Behandlung: So Daten löschen lassen
Weiterlesen: Erkennungsdienstliche Behandlung: So Daten löschen lassenWas Sie beachten müssen, wenn eine erkennungsdienstliche Behandlung droht, habe ich bereits an anderer Stelle erläutert. Ist sie bereits durchgeführt worden und liegt sie einige Zeit zurück, stellt sich die…
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Verschlüsselung: Polizei kann „Face ID“ ohne Probleme umgehen
Weiterlesen: Verschlüsselung: Polizei kann „Face ID“ ohne Probleme umgehenIn Deutschland besteht für Beschuldigte keine Verpflichtung, ein Passwort für sein Smartphone oder andere Speichermedien an die Ermittlungsbehörden herauszugeben. Der Grund: Man ist nicht verpflichtet der Polizei dabei zu helfen,…
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VG Düsseldorf: Polizei soll Daten zu HIV-Infektion löschen
Weiterlesen: VG Düsseldorf: Polizei soll Daten zu HIV-Infektion löschenDieser „Schutz durch Therapie“ ist vielen noch kein Begriff. Die Polizei meinte im Falle meines Mandanten, weil er ungeschützt mit einem anderen Sex hatte, sei sehr wahrscheinlich, dass er in…
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ED-Behandlung: Einfach mal anordnen
Weiterlesen: ED-Behandlung: Einfach mal anordnenIhm flatterte folgende Anordnung der Polizei ins Haus: Nun war die naheliegende Frage: Dürfen die das? Was können wir unternehmen? Ich erlebe es immer wieder, dass die Polizei standardmäßig die…
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Was in BKA-Datenbanken gespeichert wird und wann gelöscht werden muss
Weiterlesen: Was in BKA-Datenbanken gespeichert wird und wann gelöscht werden mussDieser Beitrag soll eine grobe Orientierung bieten, zu beachten ist aber, dass aufgrund der Vielzahl von Datenbanken in Bund und Ländern jeder Fall einzeln geprüft werden sollte. Das polizeiliche Informationssystem…
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Speicherung in BKA-Datei Rauschgift oftmals rechtswidrig
Weiterlesen: Speicherung in BKA-Datei Rauschgift oftmals rechtswidrigBei Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz, so die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Andrea Voßhoff, seien oftmals personenbezogene Daten gespeichert worden, ohne dies wie vorgeschrieben zu begründen. Auch seien…
